• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987000905A1
    申请号:PCT/EP1986/000463
    申请日:1986-08-05
    公开日:1987-02-12
    发明作者:Hans Harald Melzer；Athanasios Michassouridis；Reiner Bachofner；Achim Espitte
    申请人:Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft；
    IPC主号:F16L33-00
    专利说明:
    [0001] Stutzen für den Anschluss eines Schlauchendes , insbesondere für Kühlmittel-Schläuche von Brennkraftmaschinen
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Stutzen für den Anschluß eines Schlauch¬ endes , insbesondere für Kühlmittel-Schläuche von Brennkraftmaschi¬ nen , einer Bauart gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1 .
    [0003] Ein durch die CB-PS 792 029 und die DE-PS 28 51 965 bekannter
    [0004] Stutzen dieser bzw. ähnlicher Bauart weist dem Stutzenende zuge¬ wandte radiale Flanken und kaum gerundete Übergänge an den Rillen-Spitzen und -Tälern auf, die die Schlauch-Innenfläche bei Dauerbelastung zerstören. Die GB-PS 792 029 enthält keine Anga- ben über die Funktion des dargestellten Ringrillenprofiles. Die gemäß DE-PS 28 51 965 relativ große Tiefe der Ringrillen begün- " stigt zusätzlich durch starke Verformung der Schlauch-Innenfläche den frühzeitigen Verschleiß der Schlauchverbindung am Stutzen . Die in der DE-PS 28 51 965 beschriebene Ausbildung des Rillenpro- files mit radialen Flanken ist zur Sicherung der erläuterten , aber unzutreffenden Funktion dieser Schlauch-Befestigung begründet, wonach sich die Schlauch-Innenfläche an die radiale Flanke dich¬ tend anlegen soll. Da aber eine derartige Anlage durch die alleini¬ ge Wirkung einer Schlauchschelle nicht erreichbar sein kann , dringt das abzudichtende Fluid auch in den im Bereich der radia¬ len Flanke unvermeidbaren , nach außen sich verjüngenden Ring¬ spalt ein, so daß der Fluid-Druck sich auch in diesem Spalt gleich¬ zeitig aufbaut und keine Anlage der Schlauch-Innenfläche an die radiale Flanke des Ringrillen-Profiles bewirken kann. Die in Ver- suchen festgestellte sichere Dichtwirkung derartiger Stutzen mit umgekehrtem Sägezahnprofil beruht vielmehr auf der Keilwirkung der flach konischen Profil-Flanken in Verbindung mit der Abzieh¬ wirkung des Fluid-Druckes auf den Schlauch . Dabei wird der Schlauch auch bei durch elastische oder plastische Verformung und/oder durch Temperaturabfall bedingter Materialschrumpfung gelockerter Verspannung bis zum Abgleiten immer wieder auf den flachen konischen Profil-Flanken dichtend zwischen Stutzen und Schlauchschelle verklemmt.
    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es , einen Stutzen mit einem derart geformten Profil der Ringrillen zu gestalten , daß sowohl die Dichtwirkung gesichert bleibt als auch eine Dauerbelastung ohne Zerstören der Schlauch-Innenfläche und damit ohne vorzeitigen Ausfall der Schlauch-Befestigung erreicht wird*
    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung die kennzeichnen¬ den Merkmale des Anspruches 1 vor. Durch die relativ geringe Rillentiefe und den gegenüber dem 90°-Winkel einer radialen Flanke weniger steilen Winkel verringert sich die Verformung der Schlauch- Innenfläche so erheblich , daß deren Dauerhaltbarkeit nicht mehr beeinträchtigt ist. Die eingangs beschriebene sichere Dichtwirkung der flach konischen Profil-Flanken aus deren Keilfunktion in Ver¬ bindung mit dem den Schlauch zum Stutzenende hin ziehenden Fluid-Druck bleibt von der erfindungsgemäßen Gestaltung der steilen Profil-Flanken unbeeinflußt und voll wirksam .
    [0007] Eine sowohl funktioneil als auch fertigungs-technisch besonders vorteilhafte Form und Bemessung der Ringrillen beinhalten die Merkmale des Anspruches 2. Die Übergänge der Profilflanken weisen dabei die zur Tiefe der Ringrillen und zu den Winkeln der Profilflanken größtmögliche Abrundung auf. Die Schlauch-I nnen¬ fläche wird dadurch besonders gering verformt und belastet. Ferner ermöglichen die Rundungsradien von 1 mm die Anwendung üblicher Bearbeitungswerkzeuge, die die gleichen Rundungsradien aufweisen. Die geringe Tiefe der Ringrillen und deren Anordnung ermöglicht schließlich auch noch eine relativ geringe Wandstärke der Stutzen bei hoher Festigkeit und die Anwendung derartiger Stutzen bei mit Rücksicht auf die Schlauch-Wandstärken geringst¬ möglichen Abständen zwischen benachbarten Stutzen. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darge¬ stellt. Es zeigen :
    [0008] Fig. 1 einen Stutzen mit einem mittels einer Schlauchschelle befestigten Schlauchende für Fluid-Leitungen , wie beispielsweise Kühlmittel-Leitungen von Brennkraft¬ maschinen , und
    [0009] Fig . 2 einen Teilschnitt des Stutzens nach Fig. 1 in ver¬ größerter Darstellung und mit zur Fig. 1 gegensätz¬ licher Aufschubrichtung ( Pfeil ) des Schlauches.
    [0010] Auf einen Stutzen 1 ist ein Schlauch 2 in Richtung eines Pfeiles 3 aufgeschoben und mittels einer Schlauchschelle 4 unter radialer Verspannung befestigt. Der Stutzen 1 besteht aus Metall , Kunst¬ stoff oder ähnlichem festen Werkstoff. Der Schlauch 2 besteht aus einem gewebeverstärkten Elastomer und ist entsprechend elastisch. sowie zum Teil auch plastisch verformbar. Als Anschlag für das
    [0011] Schlauchende 2' weist der Stutzen 1 einen radialen Flansch 5 auf, der entweder auch zur Befestigung an einem weiteren Bauteil dient oder Bestandteil eines Bauteiles ist, in dem sich die Fluid-Leitung 6 vom Schlauch 2 und Stutzen 1 fortsetzt. Der Stutzen 1 weist für die kraft- und formschlüssige Befestigung des Schlauches 2 mehrere
    [0012] Ringrillen 7 auf, die ein gerundestes sägezahnförmiges Profil bi lden . Bei einem etwa 20 bis 50 mm Außen-Durchmesser aufweisen¬ den Stutzen 1 beträgt die Tiefe der Ringrillen 7 sowie die Run¬ dungsradien R der Rillen-Spitzen und -Täler jeweils 1 mm. Dadurch ergibt sich an den steilen Profil-Flanken 8 ein unter einem Winkel von 60° zur Mittelachse T des Stutzens 1 unmittelbarer Übergang der konvexen und konkaven Ruπdungsradien R ineinander. Für die Profil-Flanken 9 ergibt ein Winkel von 30° zur Mittelachse 1 ' relativ große konische Abstützflächen für die Schlauch-Innenfläche 2" . Bei einer Druckbelastung der Schlauchbefestigung durch einen Fluid-Druck , der sowohl auf die Schlauch-Innenfläche 2" auf¬ weitend als auch als abziehende Kraft entgegen der Aufschub¬ richtung nach Pfeil 3 wirkt, wird der Schlauch 2 mittels der Schlauchschelle -i in den Ringrillen 7 gehalten und durch die
    [0013] Anpreßkraft an den äußeren konvexen Rundungsradien R wirksam abgedichtet. Die geringe Tiefe und die sanften Rundungsradien der Ringrillen 7 von je 1 mm erfordern eine nur geringe Ver¬ formung der Schlauch-Innenfläch 2" , wodurch eine hohe Dauer- haltbarkeit der Schlauchverbindung erreicht wird. Durch die konischen Abstützflächen der flachen Profil-Flanken 9 , die ent¬ gegen der Schlauch-Aufschubrichtung gemäß Pfeil 3 abfallen und damit in Richtung der abziehenden Kraft aus dem Fluid-Druck ansteigen , wird eine sichere Dichtwirkung der Schlauchverbindung auch dann gewährleistet , wenn die Verspannung des Schlauches 2 zwischen Stutzen 1 und Schlauchschelle -i aufgrund plastischer Verformung des Schlauches 2 und/oder Schrumpfung durch Kälte¬ einwirkung abfäl lt. Dabei zieht die abziehende Kraft die Schlauch- Innenfläche 2" gegen die konischen Abstützflächen der flachen Profil-Flanken 9 und verkeilt auf diese Weise den Schlauch 2 immer wieder zwischen dem Stutzen 1 und der Schlauchschelle 4. Dabei hebt sich die Schlauch-Innenfläche 2' gemäß der gestrichelten Linien 2" in Fig. 2 zwar von den steilen Profil-Flanken 8 und von den Rundungsradien R der Rillen-Täler ab," ohne jedoch die Dicht- Wirkung vor einem vollständigen Abgleiten des Schlauches 2 vom
    [0014] Stutzen 1 infolge überlanger Alterung des Schlauchmaterials zu verlieren.
    [0015] Das erfindungsgemäße sägezahnförmige Profil der Ringrillen 7 des Stuzens 1 weist auch fertigungs-technische Vorteile auf. Es ist durch seine Rundungsradien R1 mit üblichen Profil- und Kopier-
    [0016] Drehwerkzeugen rationell herstellbar. Dies ist sogar bei eng be¬ nachbarten Stutzen möglich , die einen gleichen oder wenig größeren Abstand als die Summe der beiden Wandstärken der darauf zu befestigenden Schläuche aufweisen . Auch eine Ausformung in Kunststoff und anderen Guß- und Spritz-Werkstoffen ist vorteilhaft möglich , so daß derartige Stutzen verschiedenen Bauteilen , wie Kühler-Wasserkästen , Thermostat-Gehäusen , Kühlmittelpumpen- Gehäusen und Leitungsverzweigungs-Bauteilen in einfacher Weise anformbar sind.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Stutzen für den Anschluß eines Schlauchendes, insbesondere für Kühlmittel-Schläuche von Brennkraftmaschinen,
    mit mehreren Ringrillen (7),
    die ein etwa sägezahnförmiges Profil,
    dem freien Ende des Stutzens [1 ) abgekehrte, relativ flach' abfallende konische und entgegengesetzte steile Profil-Flanken (9 bzw. 8) sowie
    ein relativ geringes Verhältnis von Ringrillen-Tiefe zu Stutzen-Außendurchmesser aufweisen,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Tiefe der Ringrillen (7) zum Außen-Durchmesser des Stutzens (1) ein Verhältnis von etwa 1:20 bis 1:50 aufweist und
    daß die steilen Flanken (8) mit der Mittelachse (11) des
    Stutzens (1) einen Winkel von etwa 45 bis 75° einschließen.
    2. Stutzen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet,
    daß die Tiefe der Ringrillen (7) 1 mm beträgt,
    daß die konischen Profil-Flanken (9) einen Winkel von 30° aufweisen und
    daß die Rillen-Spitzen auf die Rillen-Täler je einen Rundungs¬ radius ( R1 ) von 1 mm aufweisen , die in den steilen Profil- Flanken (8 ) bei einem Winkel von 60 ° unmittelbar ineinander übergehen .
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    US6769720B2|2004-08-03|Coupling assembly with profiled ramp
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0213433A1|1987-03-11|
    JPH0631667B2|1994-04-27|
    DE3528560C1|1987-02-12|
    JPS63500469A|1988-02-18|
    AT38277T|1988-11-15|
    EP0213433B1|1988-10-26|
    US4754994A|1988-07-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US2198996A|1938-11-15|1940-04-30|Packless Metal Products Corp|Coupling|
    DE2851965C2|1978-12-01|1982-06-09|Rasmussen Gmbh, 6457 Maintal, De||US4993756A|1988-11-17|1991-02-19|Caoutchouc Manufacture Et Plastiques S.A.|Connecting device|GB792029A|1955-04-14|1958-03-19|Weatherhead Co|A hose end assembly|
    US3524661A|1969-01-08|1970-08-18|W & R Ind Inc|Connection for steel and plastic pipe|
    US3539207A|1969-02-28|1970-11-10|Resistoflex Corp|Swaged-type hose fitting and method of assembly|
    NZ200846A|1981-06-10|1985-11-08|Unilever Plc|Hose end fitting:collar swages into body recess|US5137308A|1988-04-27|1992-08-11|Donaldson Company, Inc.|Air transfer system|
    US4974881A|1988-04-27|1990-12-04|Donaldson Company, Inc.|Air transfer system|
    US5129685A|1988-04-27|1992-07-14|Donaldson Company, Inc.|Connector system for air transfer ducts|
    JPH09503043A|1993-09-24|1997-03-25|ドナルドソン・カンパニー・インコーポレーテッド|空気分配チューブ用ジョイントシール装置|
    DE19733488C2|1997-08-01|1999-09-02|Contitech Schlauch Gmbh|Schlauch, insbesondere Kraftfahrzeug-Kühlwasserschlauch|
    DE102004027831B3|2004-06-08|2006-03-30|Veritas Ag|Verbindungsvorrichtung für Leitungen, Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verbindungsvorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Leitungen|
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    KR100666799B1|2005-08-18|2007-01-09|현대자동차주식회사|자동차 엔진 냉각용 니플의 취부구조|
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    US8955886B2|2010-12-08|2015-02-17|Yokohama Industries Americas Inc.|Hydraulic ducts and connecting assemblies|
    US9273811B1|2012-06-22|2016-03-01|Jade Development, L.L.C.|Hose coupling with a separate sleeve and collar|
    JP6494678B2|2017-03-16|2019-04-03|日東工器株式会社|ホース接続部材|
    法律状态:
    1987-02-12| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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